Bestehende Rechtsunsicherheit: Was legal ist – und was nicht

Auch in Deutschland spielen sehr viele Menschen Glückspiele im Internet, dazu werden auch die Angebote von sogenannten Online-Casinos genutzt. Was ist ein Online-Casino und was versteht man eigentlich unter dem Begriff Online-Casino?

Online-Casinos sind rein virtuelle Casinos, auf die prinzipiell jedermann im Internet zugreifen kann und in denen viele Glücksspiele angeboten werden. Unter anderem kann man hier auch die „klassischen“ Kasinospiele wie Roulette, Black-Jack, Poker und Slot-Machine spielen, wie es diese auch in klassischen stationären Spielbanken und Casinos gibt. Nur eben rein virtuell und computeranimiert. Doch eines ist sowohl bei den virtuellen Online-Casinos als auch bei den realen stationären Spielbanken und Casinos gleich, man spielt mit echtem Geld und kann hier und dort schnell große Geldbeträge gewinnen, aber auch verlieren, letzteres natürlich für die gewinnreichsten Online Slots in Deutschland nicht von Nachteil.  Als Glücksspiel gilt laut Definition ein Spiel oder eine Wette, bei der man einen monetären Einsatz auf ein Ergebnis setzt, welches rein zufällig oder überwiegend zufällig zustande kommt. Zum Beispiel die Wette darauf, dass eine bestimmte Augenzahl gewürfelt wird. Wird diese Augenzahl tatsächlich gewürfelt, dann gewinnt man, wird jedoch eine andere Augenzahl gewürfelt, dann verliert man seinen Einsatz. Solche Glücksspiele sind bereits in der altgriechischen Mythologie und anderen frühen Aufzeichnungen überliefert.

Der Reiz, mittels Wetten und Glückspiels einfach und schnell Geld zu verdienen, ist groß. Und es besteht ein extrem hohes Risiko, dass ein Spieler süchtig nach dem Reiz des Spielens und Gewinnes wird. Viele Menschen verfallen so der Spielsucht. Da das Risiko, sein Geld im Spiel zu verlieren, viel höher ist als die Chance, Geld im Spiel zu gewinnen, ist diese Spielsucht mit einer enormen wirtschaftlichen Gefahr verbunden. Viele Spieler verspielen so all ihr Hab und Gut und oftmals sogar noch geliehenes Geld. Besonders um diese gravierenden wirtschaftlichen Folgen des Glücksspiels zu unterbinden, wurden und sind Glücksspiele oft verboten oder stark reglementiert.

Zum Betrieb einer Spielbank oder eines Spielcasinos benötigt man in Deutschland eine Lizenz, die von der jeweiligen Landesregierung ausgeben wird und dem Landesrecht unterliegt.

Glücksspielstaatsvertrag

Zur Regulierung von Glücksspielen wurde in Deutschland der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) erarbeitet, dessen erste Fassung am 1. Januar 2008 in Kraft trat. Hauptsächlicher Zweck und wesentlicher Inhalt des GlüStV besteht in der Eingrenzung von Glücksspielangeboten und dem Schutz der Bevölkerung vor der Spielsucht. Der 1. GlüStV trat bereit am 31. Dezember 2011 wieder außer Kraft, weil sich die Ministerpräsidenten der deutschen Länder nicht über eine Fortgeltung des GlüStV einigen konnten. Dennoch wurden die Bestimmungen des GlüStV in fast allen Ländern weiter angewendet. Nur Schleswig-Holstein erließ ein eigenes Landesgesetz zur Regulierung des Glücksspiels, in Folge dessen Betreiber von Online-Casinos in Schleswig-Holstein eine 5 Jahre gültige Lizenz zum legalen Betrieb des Online-Casinos erwerben konnten.

So entstand die chaotische und verwirrende Situation, dass Online-Casinos in Schleswig-Holsten offiziell erlaubt waren, in allen anderen Deutschen Bundesländern hingegen offiziell verboten. In der Werbung mussten die Online-Betreiber den Zusatz veröffentlichen, dass das Angebot nur in Schleswig-Holstein gültig ist. Und Spieler, die sich in den Online-Casinos anmeldeten und dort spielten, mussten bestätigen, dass sie sich zum Zeitpunkt des Spielens in Schleswig-Holstein befinden. Was jedoch bei virtuellen Angeboten im Internet kaum nachvollziehbar und schwer zu kontrollieren ist.

Hinzu kommen noch die unzähligen Anbieter von Online-Casinos, die in anderen Ländern der Welt beheimatet sind, in denen der Betrieb von Online-Casinos legal ist. In diesen Online-Casinos dürfen zwar Spieler, die sich in Deutschland befinden, nicht spielen, aber auch dies ist kaum zu prüfen und zu kontrollieren. Der Versuch, einen 2. GlüStV für ganz Deutschland zu ratifizieren, scheiterte 2017 am Veto aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Im März 2019 einigten sich die Bundesländer auf den 3. GlüStV, in dem jedoch die Streitthemen Online-Casinos und Sportwetten ausgeklammert wurden. So besteht die Rechtsunsicherheit für Online-Casinos in Deutschland weiter fort.

Letztlich haben sich im Oktober 2020 alle Bundesländer darüber verständigt, dass man gegen Anbieter von „illegalen“ Online-Casinos in Deutschland nicht mehr vorgeht, und diese nicht mehr verfolgt.

Fazit

Das Ergebnis dieser chaotischen und verwirrenden Rechtslage ist, dass es einige Online-Casinos gibt, die gültige Lizenzen für einige Bundesländer haben, es jedoch keine bundeseinheitliche Rechtslage gibt. Daher werden zurzeit Online-Casinos in Deutschland geduldet, wenn sie auch nicht in ganz Deutschland erlaubt sind. Die Phase der Duldung soll dann enden, sobald es einen neuen GlüStV gibt und dieser von allen deutschen Bundesländern ratifiziert worden ist.